Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ASYS1-e-consulting / Andreas Meier – Stand Mai 2017

1. Anwendungs- und Geltungsbereich

Unsere nachstehenden Geschäfts- und Vertragsbestimmungen, im weiteren AGB genannt, gelten für den Kauf und Verkauf unserer Handelswaren, insbesondere von EDV-Anlagen, EDV-Geräten und EDV-Zubehör (alles zusammen im weiteren als Hardware bezeichnet), Telekommunikationsgeräten und -zubehör sowie Hardware und Software im allgemeinen, für die Wartung während der Gewährleistungs- und Garantiefristen, für die von uns erbrachten Serviceleistungen sowie alle anderen von uns angebotenen Waren und Leistungen. Kaufverträge kommen zustande mit ASYS1-e-consulting, Andreas Meier, zu den Breitwiesen 12, 69429 Eberbach-Unterdielbach.

Kontaktmöglichkeit werktags von 9.00 Uhr bis 18.00 Uhr per Telefon 06271 9299000 sowie per E-Mail unter service@it-rn.de

2. Vertragsschluss

Durch Annahme des Angebots bzw. Aufstellung oder Erbringung der Dienstleistung durch ASYS1-e-consulting kommt der Vertrag zustande.

3. Leistungsvorbehalt

Wenn das bestellte Produkt ohne eigenes Verschulden nicht verfügbar ist, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

4. Nutzungsrechte an Software

Der Kunde erhält nach Maßgabe unserer AGB oder weitergehender Bestimmungen des Herstellers der Software ein Nutzungsrecht an der erworbenen Software sowie den zur Benutzung notwendigen Unterlagen und Dokumentationen. Mit Ausnahme der Betriebssoftware handelt es sich dabei um ein nicht ausschließliches, übertragbares Nutzungsrecht. Zu den Rechten des Kunden an den erworbenen Waren, die nicht Software sind, siehe unter 7. Das Recht des Kunden, unabhängig davon die Hardware zu veräußern, bleibt davon unberührt. Die zur Benutzung notwendigen Unterlagen und/oder Nutzungssoftware umfassen beim Verkauf von Neuprodukten eine Dokumentation und Nutzungssoftware nur nach Herstellermaßgabe für das jeweilige Produkt. Insoweit wird der Kunde auf das Nichtvorhandensein solcher Dokumentation und Software hingewiesen.

5. Einarbeitung

In unseren Verkaufspreisen ist eine für den Kunden kostenfreie Einarbeitung und Installation in die von uns gelieferte Ware, insbesondere Hard- und Software, soweit nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, nicht enthalten. Bei Bedarf sind solche Leistungen zusätzlich in Auftrag zu geben und werden nach Aufwand und, falls notwendig, Anfahrt, berechnet oder von einer von uns beauftragten Firma gegen Berechnung erbracht. Zur Haftung bei Auftragsvergabe, siehe unter 7.3. Haftung. Eine Auswahl von Software und eine Beratung hinsichtlich der vom Kunden beabsichtigten Anwendungen und Einsatzmöglichkeiten sowie Einweisungen, Schulungen und/oder technische/beratende Unterstützung des Kunden sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, nicht Vertragsgegenstand oder Nebenleistung. Somit trägt der Kunde auch das alleinige, unabdingbare Risiko für die Auswahl der Software sowie deren Eignung für die beabsichtigten Anwendungen und deren Auswirkungen auf andere, nicht unserem Einfluss unterliegende Hard- und Software.

6. Leistungs- und Funktionsumfang

Der Leistungs- und Funktionsumfang der von uns angebotenen Waren bestimmt sich allein nach dem Willen des jeweiligen Herstellers und findet Ausdruck in den jeweiligen, soweit vorhandenen, Produktbeschreibungen des Herstellers. Der Leistungsund Funktionsumfang einer Ware kann, gerade im Zusammenwirken mit anderen Komponenten, gleichgültig ob Hard- oder Software, eingeschränkt und/oder von der Produktbeschreibung abweichend erscheinen. Für einen solchen Fall sind wir über unsere Fachberatung hinaus nicht verantwortlich, soweit nach dem uns vorliegenden Wissenstand und den wahrheitsgemäßen und vollständigen Kundenauskünften bezüglich dessen ein solches überhaupt absehbar war. Individuell kundenspezifische Anpassungen der von uns angebotenen Waren und Leistungen sind, soweit uns überhaupt rechtlich und praktisch möglich, ausschließlich schriftlich zu vereinbaren.

7. Lieferbedingungen

7.1. Lieferfristen und -termine

Vereinbarte Lieferfristen und/oder Liefertermine sind nur gültig und verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlicher Vertragsbestandteil geworden und von uns dementsprechend bestätigt worden sind. Bei von uns nicht zu vertretendem Lieferverzug behalten wir uns eine angemessene Lieferfristverlängerung vor. Bei von uns zu vertretendem Lieferverzug und dem fruchtlosen Verstreichen der vom Kunden zu setzenden, angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, ist dieser berechtigt, nach Ablauf der Frist vom Vertrag zurückzutreten. Bei von uns zu vertretendem Lieferverzug behalten wir uns vor Ausweichtechnik bzw. Ausweichsoftware nach unserem Ermessen bis zur Behebung der Verzögerung, spätestens aber bis zum Verstreichen der Nachfrist kostenlos zur Verfügung zu stellen. In diesem Falle sind Beschädigung und/oder Untergang der Ausweichtechnik bzw. Ausweichsoftware ausschließlich vom Kunden zu verantworten und uns oder Dritten zu ersetzen. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Verzug oder aber kann die von uns zu erbringende Leistung wegen von uns zu vertretender Unmöglichkeit nicht erbracht werden, so ist unsere Schadensersatzpflicht ausschließlich im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Ersatzpflicht auch nicht vorhersehbarer Schäden setzt den Nachweis vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung voraus.

7.2. Sonderregelung beim Lieferverzug unter Kaufleuten

Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug und kann Ausweichtechnik bzw. -software nicht zum vereinbarten Zeitpunkt bereitgestellt werden, so ist der Kunde berechtigt, für jede vollendete Woche Verzug der Lieferung bzw. Bereitstellung von Ausweichtechnik/-software eine pauschalisierte Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5 % maximal aber 5 % des Nettolieferwertes oder € 50,00 zu verlangen. Uns bleibt dabei das Recht vorbehalten, dem Besteller nachzuweisen, dass als Folge des Lieferverzuges gar kein Schaden oder aber ein wesentlich geringerer als der geltend gemachte, entstanden ist. Im Allgemeinen setzt die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

7.3. Annahmeverzug

Kommt eine Vertragspartei in Annahmeverzug oder verletzt sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns daraus entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware/Leistung in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahmeverzug gerät.

7.4. Versand und Gefahrenübergang

Folgende Klausel gilt nur, wenn der Kunde/Vertragspartner Unternehmer und/oder Kaufmann nach den gesetzlichen Vorschriften ist: Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen übersandt, so geht mit ihrer Auslieferung an den Versandbeauftragten des Lieferanten, spätestens jedoch mit Verlassen unserer Versandabteilung oder unseres Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden unabhängig davon über, ob die Versendung vom Erfüllungsort erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Der Transport erfolgt auf Kosten des Kunden, respektive anderer ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Soweit uns möglich, jedoch nur auf ausdrücklichen Wunsch und Kosten des Kunden, können wir eine entsprechende Versicherung der Ware gegen Diebstahl-, Bruch-, Transport-, Feuer- und Wasserschäden bewirken. Angelieferte Ware ist, auch wenn sie unwesentliche Mängel, insbesondere an der Verpackung aufweist, vom Kunden, unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte aus dem BGB, entgegenzunehmen, Teillieferungen sind zulässig.

7.5. Preis und Zahlung

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise, vorbehaltlich kurzfristige Änderungen, Irrtümer und Druckfehler, als Nettopreise. Gesonderte Verpackung und Porto bei Versand werden gesondert berechnet. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht eingeschlossen. Abweichungen werden besonders hervorgehoben. Der Preis ist bei Abholung/Lieferung sofort bar im Ganzen zu entrichten. Abweichende Regelungen, insbesondere Teilzahlung bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Der Abzug von Skonto bedarf generell ausdrücklicher, schriftlicher Vereinbarung. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Besitzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7.6. Liefergebiet

Wir liefern nur innerhalb Deutschlands. Lieferungen sind nur an Lieferadressen in Deutschland möglich.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen. Informationen zu Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Kundendienst: Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09.00 Uhr -18.00 Uhr telefonisch unter 06271 9299000 sowie per E-Mail unter service@it-rn.de

9. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag vor. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Sache im gewöhnlichen Warenverkehr zu veräußern. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Nennwert zu versichern. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Kunde die von uns gelieferte Ware, so tritt er bereits jetzt bis zur fälligen Tilgung aller unserer Forderungen gegen seine Abnehmer, mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung den Drittkäufern bekannt zugeben, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen. Überschreiten die zu unseren Gunsten vereinbarten Sicherheiten die noch offenen Forderungen um mehr als 20%, so geben wir nach unserer Wahl auf Verlangen entsprechende Sicherheiten frei.

10. Anwendbares Recht

Es ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Heidelberg.

12. Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

13. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Wurde die beauftrage Dienstleistung durch ASYS1-e-consulting bereits erbracht, erlischt das Widerrufsrecht. In diesem Fall ist der Kunde nicht berechtigt, die gelieferte Ware zurückzugeben.
Der Widerruf ist zu richten an:
ASYS1-e-consulting
Andreas Meier
zu den Breitwiesen 12
69429 Eberbach-Unterdielbach
E-Mail: service@it-rn.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

14. Ausnahmeregelung Widerrufsrecht

Für das Widerrufsrecht gelten die Ausnahmeregelungen gemäß § 312d Abs. 4 BGB.

15. Datenschutzerklärung

Erhebung, Verarbeitung, und Nutzung personenbezogener Daten

Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihres Auftrages. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt bzw. nur für den Geschäftszweck verwandt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.

Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Für Software-Lizenzen oder Garantie-Vereinbarungen geben wir die dafür nötigen Daten an die jeweils entsprechende Stelle. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Auskunftsrecht

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Ansprechpartner für Datenschutz

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wenden Sie sich bitte an:

ASYS1-e-consulting
Andreas Meier
zu den Breitwiesen 12
69429 Eberbach-Unterdielbach
E-Mail: service@it-rn.de

18. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Eberbach-Unterdielbach, im Mai 2017